Roland von Bergisch Gladbach für Demokratie und Vielfalt e.V. berichtet von einem Workshop zu einer für uns alle wichtigen Frage: „Neulich an unserem Infostand beim Unterschriften sammeln. Ein AfD-Typ kommt zielsicher auf mich zu, spricht mich mit Namen an (!) und sagt: „Herr Vossebrecker, Sie riskieren ihre Gemeinnützigkeit.“
Die üblichen Einschüchterungsversuche also, wie es zu erwarten war. Ähnliche Erfahrungen haben wahrscheinlich schon viele von Euch machen müssen.
Aber! Wenige Tage später hatten wir in Bergisch Gladbach einen Vortrag/Workshop von Aufstehen gegen Rassismus https://www.aufstehen-gegen-rassismus.de/kampagne/stammtischkaempferinnen/neutralitaetsgebot/
Und der war richtig klasse, sehr informativ, unterhaltsam, interaktiv, hat viel Spaß gemacht und alle Teilnehmer*innen sind sehr gestärkt da hinausgegangen. Ich kann Euch allen das nur wärmstens empfehlen!
Was hat es also auf sich mit dem sogenannten Neutralitätsgebot, mit dem die AfD und z. T. auch die Unionsparteien versuchen, zivilgesellschaftliche Vereine mundtot zu machen? Um es auf den Punkt zu bringen: Nicht viel mehr als heiße Luft!
Vereine dürfen sich politisch engagieren, – oft müssen sie es sogar, wenn die Satzungen ihnen den Auftrag dazu geben. Es lohnt sich also, sich die eigenen Vereins-Satzungen noch einmal gründlich anzuschauen und evtl. anzupassen.
Was wir nicht dürfen (und auch nicht wollen), das ist, Wahlempfehlungen aussprechen oder parteipolitische Kampagnen durchführen oder unterstützen. Was wir allerdings wohl dürfen: Extremismus, Demokratiefeindlichkeit, Rassismus und Menschenfeindlichkeit klar benennen und (politisch) bekämpfen. Diesen Auswüchsen neutral gegenüberzustehen wäre nicht nur absurd, sondern stünde auch im Widerspruch zu unserer Satzung.
Unser Fazit nach der Veranstaltung: Die einzigen Gebote, die für uns gelten, sind Demokratie und Menschenrechte!„