„Die Würde des Menschen ist unantastbar.“ (Artikel 1 Absatz 1 des Grundgesetzes) – Das gilt für alle Menschen, ganz gleich, welcher ethnischen Herkunft oder welcher Hautfarbe sie sind und welche Kultur oder Religion ihnen zugeschrieben wird. Der Schutz der Würde und der Rechte jedes Einzelnen ist absolut und verpflichtet den Staat, jeden Menschen gleich zu behandeln. Er verbietet jede Form der Entmenschlichung und der Demütigung.
Rassismus basiert auf der Erfindung, dass es bei Menschen unterschiedliche „Rassen“ gibt. Diese Vorstellung ist wissenschaftlich falsch – Menschen sind genetisch zu über 99,9 % gleich. Aber sie ist trotzdem wirksam und dient dazu, Gruppen von Menschen als minderwertig zu kategorisieren. Damit wird seit Beginn des Kolonialismus in Europa Diskriminierung und Gewalt gegen verschiedene Gruppen gerechtfertigt.
In Deutschland betrifft das nicht-weiße Menschen – jene, die als nicht-deutsch, also vermeintlich nicht wirklich zugehörig angesehen werden. Die Menschen werden in „Wir“ und „Andere“ eingeteilt, wobei die „Anderen“ dabei als weniger wert oder weniger gut eingestuft werden. Das zeigt sich einerseits in Äußerungen und Verhalten einzelner, spiegelt sich aber andererseits auch in gesellschaftlichen Strukturen und Institutionen (Bildung, Arbeitsmarkt, Polizei, Justiz).
Weil wir alle mehr oder weniger rassistische Bilder mit uns herumschleppen, versucht die AfD, das für sich zu nutzen. Spätestens seit dem Geheimtreffen in Potsdam zeigt die AfD ihr rassistisches Gesicht: Die AfD schürt Ängste, indem sie behauptet, das „deutsche Volk“ werde gezielt durch Migrant*innen ausgetauscht. Die Einteilung in „Deutsche“ und „Passdeutsche“ macht die Herabwürdigung von Menschen mit Migrationshintergrund deutlich.
Im Bundeswahlprogramm 2025 forderte die AfD, dass flüchtende Menschen an deutschen Grenzen gestoppt und in Gewahrsam genommen werden. Beatrix von Storch wollte sogar, dass Waffen gegen Geflüchtete eingesetzt werden. Offen werden Massenabschiebungen verlangt. Das Wort „Remigration“ normalisiert sich im öffentlichen Sprachgebrauch immer mehr.
Für rassistische Beleidigungen bis hin zu rassistischen Misshandlungen sind schon einige AfD-ler zu Geldstrafen verurteilt worden.* Rassistische und menschenverachtende Sprüche wie „Das Pack erschießen oder zurück nach Afrika prügeln.“ (Dieter Gornert, AfD-Bezirksverordneter, reddit.com) bilden dabei nur die Spitze des Eisbergs. Eine Partei, die Rassismus zur Grundlage ihrer Politik macht, tritt die Menschenrechte mit Füßen und gehört – lt. Grundgesetz – verboten.
Lasst uns dem Grundgesetz Geltung verschaffen! Unterschreibt den NRW Appell für ein AfD-Verbot und verbreitet ihn weiter.
* z.B. Dr. Kai Borrmann (AfD-Bezirksverordneter Berlin) 2023, Daniel Zabel (ehem. AfD-Funktinär Sachsen) 2023, Jens Maier (AfD-Bundestagsabgeordneter) 2019